Die Legalität von CBD in Deutschland

THC und CBD – was unterscheidet die beiden Cannabisprodukte?

CBD Deutschland ist ein Cannabisprodukt und die meisten Menschen denken sofort, wenn sie das hören, dass es deshalb auch illegal sein muss. Das hängt damit zusammen, dass der Name Cannabis sofort Assoziationen hervorruft, die mit Rauschwirkung und Drogenmissbrauch zusammenhängen. Dabei ist es ausschließlich der Stoff Tetrahydrocannabinol (THC), der psychoaktive Wirkung hat. Cannabidiol (CBD) hingegen verursacht keinen Rausch und es besteht eigentlich kein Grund, diese Substanz zu verbieten. Leider ist die Rechtslage in Deutschland aber nicht eindeutig. Schauen wir uns kurz die Stoffe und ihre Wirkungen an. THC und CBD sind die beiden bekanntesten Cannabinoide. Das sind hochaktive Wirkstoffe aus der weiblichen Hanfpflanze, die erst in den 1960er Jahren entdeckt und wissenschaftlich beschrieben wurden, obwohl die Bedeutung von Cannabisprodukten schon sehr viel länger bekannt ist. In der Folgezeit ist besonders THC wegen seiner Rauschwirkung in den Fokus des Interesses geraten. Die eigentliche Relevanz dieser Stoffgruppe, die noch viele weitere Vertreter beinhaltet, wurde erst später deutlich mit der Entdeckung der körpereigenen Endocannabinoide und dem Endocannabinoid System. Das ist ein Netzwerk aus Rezeptoren, die von diesen Wirkstoffen Signale empfangen und weiterleiten können. Je nach Substanz können dadurch verschiedene Reaktionen im Körper hervorgerufen werden darunter viele positive gesundheitliche Effekte.
THC kann starke psychotrope Effekte über spezifische Rezeptoren hervorrufen, die in den Zellmembranen von Hirnzellen sitzen.
Das diese Substanzen und vor allem CBD ein enormes gesundheitliches Potenzial besitzen, gelangte erst in den 2000er Jahren größere Aufmerksamkeit. In der Folge entwickelte sich ein Markt, der sich lange Zeit in einem rechtlichen Vakuum bewegte, das teilweise auch heute noch besteht. Die Gründe dafür liegen darin, dass bis heute keine wirkliche Trennungslinie zwischen dem psychoaktiven THC und dem in dieser Hinsicht völlig harmlosen CBD gezogen wird.

Die derzeitige Rechtslage in Deutschland, trügerisch oder sicher?

Die Rechtslage zu CBD Deutschland ist alles andere als eindeutig, obwohl es wie oben beschrieben nicht high macht und, wie unzählige Erfahrungsberichte belegen, ein unglaubliches gesundheitliches Potenzial hat. Diese Entwicklung wird natürlich auch von den verschiedenen Interessenverbänden wahrgenommen und politisch diskutiert. Alte Glaubensmuster und Ängste zu Cannabisprodukten halten sich aber hartnäckig und zusätzlich beeinflussen wirtschaftliche Interessen, zum Beispiel der Pharmaindustrie, die Diskussion. Und genau das ist die Gemengelage, die zu den uneindeutigen Aussagen in der Rechtsprechung geführt hat, wie sie derzeit bestehen.
Besonders interessant ist es, sich einmal die Entwicklung im Bereich des Arzneimittelgesetzes anzuschauen:

Die bestehende Rechtslage basiert auf Beschlüssen des Bundesrates vom 23.09 2016. Dort wurde im Rahmen einer Änderung des Arzneimittelgesetzes der Beschluss gefasst, Cannabidiol in die Anlage 1 der Arzneimittelverschreibungsverordnung aufgenommen.

Am 01.10.2016 trat dieser Beschluss in Kraft. CBD ist damit grundsätzlich verschreibungspflichtig und kann eigentlich nur unter Einhaltung dieser Vorschrift in den Handel und den Konsum gelangen. Es wurde aber eine Übergangsdauer ohne Befristung beschlossen, die den Handel und den Konsum dulden, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden.

16.10.2016, die Auswirkungen in der Praxis sind unklar, weil die Einordnung von CBD nicht eindeutig geregelt ist. Auch Vital- und Mineralstoffe wie Vitamin C und Eisen sind in der Arzneimittelgrundverordnung als rezeptpflichtige Substanzen gelistet, können aber trotzdem als Nahrungsergänzungsmittel verkauft und erworben werden, wenn sie als solche deklariert sind.
Die gleiche Regelung könnte sich auch für CBD Deutschland als dauerhafte Lösung herausstellen. Voraussetzung ist allerdings, dass mit dem Vertrieb und Verkauf keine Heilversprechen verknüpft sind. Weitere rechtliche Entwicklungen sollten endlich Klarheit über die juristische Stellung von CBD in Deutschland bringen. Besonders wichtig ist in dem Zusammenhang, dass eine strikte Trennungslinie zwischen Zuständigkeiten des Arznei- und Betäubungsmittelgesetzes gezogen wird. Das würde bedeuten, dass CBD als nicht psychoaktive Substanz nicht im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Zusammenhang gebracht werden könnte.

Der Bundestag hat am 29.01.2017 einen Gesetzesentwurf verabschiedet, der es erlaubt, CBD im Rahmen ärztlicher Therapien bei schweren Erkrankungen als Medikament zu verschreiben. Es kann bei Patienten mit chronischen oder nervenbedingten Schmerzen, als Spasmolytikum bei Multipler Sklerose, bei schwerem Rheuma oder als Begleitmedikament bei Krebs und Aids eingesetzt werden.
Eine Kostenübernahme durch die Krankenkasse ist möglich. Diese sind verpflichtet, die Erstattung der Kosten nach vorheriger Antragstellung zu prüfen. Das ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg der Anerkennung von CBD in Deutschland als Heilmittel.

Im März 2017 verkündet Ebay wahrscheinlich als Folge der rechtlichen Unsicherheit, dass CBD und seine Inhaltsstoffe auf der Plattform generell unzulässig sind. Schon bestehende Händler dürfen ihre Produkte aber weiterhin verkaufen, neue werden aber nicht mehr aufgenommen.

Im März 2018 verbietet Amazon den Verkauf von CBD Öl und verbannt die entsprechenden Händler. Das hat unter anderem zu einer starken wirtschaftlichen Belastung von vielen Unternehmen geführt, die bisher mit Amazon kooperiert hatten. Zum anderen hat das zu einer Marktbereinigung beigetragen, weil einige besonders seriöse Erzeuger sich seitdem auf den Direktvertrieb konzentriert haben.

CBD in Deutschland – die aktuelle Handhabung der rechtlichen Vorgaben

CBD Produkte genießen auf der Basis der derzeitigen Rechtslage eine Art Pseudolegalität. Dem Markt scheint das aber nichts auszumachen. Täglich erscheinen neue Läden und Onlineshops auf der Bildfläche, die Cannabisprodukte verkaufen. Sogar Tankstellen und Kioske beteiligen sich an diesem Geschäft. Alle müssen die genaueren Bestimmungen einhalten, die in Folge der Gesetzesregelung getroffen wurden. Diese besagen, dass Verkauf, Erwerb und Konsum geduldet werden unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen. Der Gehalt an THC darf bei Nahrungsmitteln wie Hanföl 0,0005 % nicht überschreiten. Für CBD Produkte, die als Nahrungsergänzungsmittel im gesundheitlichen Bereich vertrieben werden, legt das Betäubungsmittelgesetzt die THC Grenze auf 0,2 % fest. Seriöse Hersteller gewährleisten diese Vorgaben, indem sie reines CBD aus der Pflanze gewinnen. Dazu werden die Blüten und die Blätter aus den oberen Trieben des weiblichen Nutzhanfs (Cannabis sativa) geerntet. Diese Cannabisart ist eine spezielle Züchtung, die nur einen verschwindend geringen Anteil an THC hat.
CBD Öl wird im weiteren Verfahren schonend extrahiert und in verschiedenen Konzentrationen mit einem Trägeröl gemischt. Weitere Wirk- und Zusatzstoffe dürfen nicht hinzugefügt werden.
CBD Blüten werden getrocknet und gelangen ebenfalls als reines Produkt in den Handel, sodass die THC Grenze nicht überschritten wird und keine unangemessenen Wirkungen auftreten. Das gleiche Limit gilt auch für CBD Liquids, die sich zunehmender Beliebtheit als Zusatz für das Dampfen im Vaporizer erfreuen. Zusätzlich sollten sie nikotinfrei sein.
Natürlich haben nicht nur die Händler, sondern auch die Käufer eine gewisse Sorgfaltspflicht und müssen ihrerseits darauf achten, dass die vorgegebenen Grenzwerte nicht überschritten werden. Das gilt besonders für Käufe bei Händlern aus dem Ausland, weil dort andere Richtlinien und Limits gelten. In der Schweiz sind zum Beispiel bis zu 1 % THC, in Österreich bis 0,3 % erlaubt. Der Erwerb und der Konsum von Produkten mit diesen Werten würden einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz darstellen und könnten eine strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen. Ein weiterer Aspekt, der von den zuständigen Behörden beobachtet wird, ist die Menge, die vertrieben und gekauft wird.
Diese sollte den Eigenbedarf nicht überschreiten. Bei großen Mengen wäre es möglich, das enthaltene THC mit speziellen Verfahren zu separieren und zu extrahieren und es zum Wiederverkauf zu verwenden. Auch in dem Fall wäre das ein Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz.
Es gibt noch einen Sonderfall im Rahmen der rechtlichen Handhabung, die unter Umständen bei den Betroffenen zu Unannehmlichkeiten führen kann. Das betrifft das Rauchen von CBD Blüten beim Autofahren. Bei einer Kontrolle fällt natürlich sofort der typische Grasgeruch auf und Assoziationen mit Drogengenuss entstehen. Die Kontrolleure können CBD Blüten weder vom Geruch noch vom Aussehen von echtem Gras aus THC unterscheiden. Die Folge kann die Konfiszierung des Stoffes und der vorübergehende Entzug der Fahrerlaubnis sein. Die eingezogenen Blüten werden zur Analyse in ein Labor gegeben und man bekommt sie wieder zurück, wenn der Befund negativ ist. Das kann aber eine Zeit lang dauern und man sollte diesem Ärger aus dem Weg gehen und auf das Rauchen im Auto verzichten.

Fazit

Momentan braucht sich niemand, der CBD in Deutschland kauft und konsumiert, über die Legalität Sorgen zu machen, obwohl die Rechtslage nicht eindeutig ist. Die Behörden machen bisher keine Anstalten, etwas gegen den Gebrauch von CBD Produkten zu unternehmen, wenn die gesetzlichen Vorgaben eingehalten und nur Mengen zum Eigenbedarf erworben werden. Das gilt sowohl für das Öl, die Blüten als auch für Liquids zum Dampfen. Für die Zukunft wäre es wünschenswert, wenn es eine rechtsverbindliche Regelung gäbe, die CBD in Deutschland aus der illegal angehauchten Ecke holt. Das ist auf der Grundlage, dass die Produkte keine psychoaktive Wirkung haben, aber ein enormes gesundheitliches Potenzial besitzen, eine sinnvolle Konsequenz. Zur Meinungsfindung tragen auch mit Sicherheit die unzähligen positiven Erfahrungsberichte von Konsumenten und die vielversprechenden Teilergebnisse von breit angelegten Langzeitstudien bei.